Filed under: Pressemitteilungen
Für die einen kam unser Antrag, das Anwesen in der Ostheimer Limesstraße zu verkaufen, zu spät – die FWG bemängelte nämlich, dass tatsächlich bereits beim Kauf kein schlüssiges Nutzungskonzept vorlag. Für die anderen kam der Antrag möglicherweise zu früh – die SPD will erst noch die von der Verwaltung angekündigten Zahlen abwarten und dann entscheiden was mit dem Anwesen letztlich passieren soll.
Dabei steht jetzt schon fest, dass das 2008 für 285000 Euro gekaufte und mit insgesamt 300000 Euro veranschlagte Objekt alleine an Investitionen für Instandsetzung und Renovierung eine Million kosten könnte. Die Folgekosten sind dabei noch gar nicht berücksichtigt.
Hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Herr zu dem Antrag, der letztendlich mit den Stimmen aller anderen Parteien abgelehnt wurde. Leider konnten wir den Antrag 20 Minuten später, als die Finanzdezernentin Haushaltsbericht mit desaströsen Zahlen abgegeben hatte, nicht mehr stellen. Frühestens am 28. März nächsten Jahres (nach der Kommunalwahl – sh. untenstehenden Bericht „Leistungsnachweis“) hätte er die Chance eine Mehrheit im Parlament zu bekommen.
Wollen aber die Wählerinnen und Wähler tatsächlich so ver…hohnepiepelt werden?
LIEBER EIN ENDE MIT SCHRECKEN, ALS EIN SCHRECKEN OHNE ENDE!!
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Vorbereitung auf den heutigen Abend ist mir nicht leicht gefallen.
Nicht, weil es gilt hier eine für viele unpopuläre Entscheidung einzufordern und zu begründen – nein, weil ich weiß, dass viele von Ihnen schon längst überzeugt sind und sich unserer Meinung eigentlich anschließen.
Aber, – nur eigentlich, denn politische Entscheidungen unterliegen halt auch anderen, besonderen Einflüssen:
Da gilt es Stimmungen einzufangen, vermeintliche Interessenvertreter zu befrieden und vieles andere mehr, was nicht vom sogenannten „gesunden Menschenverstand“ und einer ausschließlichen Sachorientierung geleitet ist.
Wir möchten in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass kein Fraktionsvorsitzender die Abstimmung zu diesem Punkt freigeben muss. Vielmehr verweisen wir darauf, dass jeder Abgeordnete per Gesetz nach bestem Wissen und Gewissen entscheidet. Darauf vertrauend erwarten wir zu unserem Antrag eine rege Zustimmung.
Am 27.11.08 haben wir den Beschluss gefasst, das Anwesen in der Limesstraße für 285 000 Euro zu erwerben. Der Gesamtinvestitionsbedarf, so wurde beschlossen, sollte sich auf
300 000 Euro belaufen.
Wir wissen mittlerweile, dass wir hier viel tiefer in die Tasche greifen und mit einer Millionensumme rechnen müssen. Da sind dann noch keine Folgekosten aufgelistet.
DAS KÖNNEN WIR UNS NICHT LEISTEN!
Ich möchte noch einmal stichwortartig zusammenfassen was in der schriftlichen Antragsbegründung –auch nur unvollständig- aufgelistet ist.
– Da haben wir es mit einer sich rasant verschlechternden Bausubstanz zu tun
– Das Museum mit dem Alleinstellungsmerkmal ist in weite Ferne gerückt
– Selbst der KA lehnte eine Bezuschussung ab
– Hier wird intensiv nach einer möglichen Nutzung für die Räumlichkeiten gesucht, als dass vielmehr ein dringender Bedarf sich aufdrängen würde.
– Der Anbau –oder die Verunstaltung- des Bürgerhauses in Ostheim wird hier halt auch zur Bedarfsdeckung beitragen.
– Eine angedachte wirtschaftliche Vermietung des Wohnhauses der Hofreite ist ausgeschlossen.
Am 27.11.08 habe ich bereits vorgerechnet, dass man die Museumsstücke des Heimat – und Geschichtsvereins für den Kaufpreis der Limesstraße mindestens 30 Jahre lang hätte in angemieteten geeigneten Räumlichkeiten unterbringen können. Dann hätte man dreißig Jahre Zeit gehabt etwas Einmaliges, etwas Beispielhaftes zu verwirklichen.
Das, was wir uns oder vielmehr dem Steuerzahler hier eingebrockt haben ist nicht beispielhaft. Es ist unverantwortlich.
Wir sind nicht die NEINsager Partei, für die man uns nach den Umfrageergebnissen hinstellen will. Wir sagen dann ja, wenn es, wie bei der Umsetzung des Hessischen Bildungs- und Erziehungsplans, um zukunftsfähige Projekte geht und das hier ist absolut nicht zukunftsfähig.
Gestatten Sie mir noch zwei Zitate.
Eines unseres Bürgermeisters, der auf der Sitzung zur Neuen Stadtmitte am 10.11. erklärte:
„Wenn es nach dem Haushalt geht, können wir uns gar nichts erlauben.“
Und zum Schluss aber möchte ich den alten Konfuzius bemühen:
„Wer einen Fehler begangen hat und ihn nicht korrigiert begeht einen weiteren Fehler.“
Lassen wir dies nicht zu, stimmen Sie für unseren Antrag.
DANKE.
Filed under: Anträge
Am 27. März 2011 sind Kommunalwahlen. Das ist noch lange hin, doch die ersten Wahlbroschüren werden sicher bald in Ihrem Briefkasten landen. Legen Sie aber weniger Wert auf Glanzbroschüren, schmissige Wahlaussagen und wohlformulierte Texte, als auf ehrliche, grundlegende und umfassende Informationen, dann bieten wir Ihnen hier die Möglichkeit.
In unserer „Leistungsbilanz“ haben wir versucht alle unsere parlamentarischen Aktivitäten in der laufenden Legislaturperiode aufzulisten. Stöbern Sie ruhig und durchforsten Sie unser Tun. Diese Liste erhebt allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Unsere 24 Eingaben zum erstmals erstellten Regionalen Flächennutzungsplan, unsere Eingaben an den Bundesrechnungshof wegen Mittelverschwendung beim Ausbau der B 45, etliche Änderungs- und Erweiterungsanträge und viele weitere Initiativen blieben unberücksichtigt.
Anträge und Anfragen in der Legislaturperiode 2006-2011
und was aus ihnen wurde
25.11.10 Verkauf der kürzlich erworbenen Hofreite in der Limesstraße = „Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende“ Ablehnung: Der Antrag kommt zu früh, oder 1 Jahr zu spät!!!
29.10.10 Bildung eines Beirates für Männer Bei 6 männlichen Gegenstimmen angenommen
30.09.10 Anfrage wg. unseres angenommenen Antrages nach einer “Zukunftswerkstatt Feuerwehr“ Antwort: Larifari – HFA trifft sich halt wieder mal
29.04.10 3. Versuch: Begrüßungspräsent für Nidderauer Babys Angenommen bei Enthaltung der CDU. Allerdings nur Broschüre
29.04.10 Erstellung eines Leerstandskataster Überweisung in Ausschuss, gegen CDU
29.04.10 Resolution an Landesregierung wg. Nichtförderung Personalausstattung der Kitas EINSTIMMIG angenommen
19.03.10 Im Investitionsplan des Haushalt müssen die Kosten für Feuerwehr in Eichen aufgeführt werden angenommen
19.03.10 Ebenso gehören die Kosten für die Umgehungsstraßenanschlüsse in den Investitionsplan angenommen
A 26.02.10 Wie viele Energieausweise wurden für städt. Gebäude ausgestellt Für alle Gebäude die von einer Fa. betreut werden
A 29.01.10 Mit welchen Mindereinnahmen rechnet die Verwaltung aufgrund der Beschlüsse von CDU und FDP im Bund Beantwortung erst im nächsten Halbjahr möglich
Georg Hollerbach, Mitglied im Magistrat der Stadt Nidderau
26.11.09 Stadt soll Charta der 100 Kommunen für den Klimaschutz unterzeichnen EINSTIMMIG angenommen
30.10.09 Zur Förderung des Radverkehrs ist die STVO-Novelle in Nidderau umzusetzen Zustimmung
30.10.09 Erstellung eines Solarflächenkatasters Gegen CDU-Stimmen angenommen
30.10.09 Versorgung der Leimenkaute mit einem BHKW ist zu überprüfen Angenommen gegen drei Stimmen (Anwohner)
30.10.09 Rücknahme der Klage gegen die Windräder
24.09.09 2. Anlauf: Überprüfung Einrichtung eines Waldfriedhofes Mit SPD angenommen
24.09.09 Resolution Umbau B 45 Roßdorf-Windecken Drei Ja
24.09.09 Bau der Heldenberger Umgehung vorziehen Drei Ja
24.09.09 Gegen unser Votum Klage gegen die Windräder beschlossen Fünf Nein
30.06.09 Neue Mitte von uns vorgeschlagen :
-modellhafte nachhaltige Stadtplanung
-generell Tempo 30 und Spiel- und Fußgängerzonen
-Bausubstanz – Gewerbe u. Handel deutlich unter ENeV
-Einbindung Landwehrgraben in Grüngürtel
-Ein- und Anbindung Nidderauen
aufgenommen
20.04.09 Wir wollen die Mittelanmeldung für den Anbau Bürgerhaus Ostheim streichen Nur wir dafür. FWG und CDU dagegen, SPD Enthaltung
20.04.09 Ebenso Mittelanmeldung für Limesstraße streichen Alle gegen uns
20.04.09 Asphaltierung verlängerte Wiegenstraße als Anbindung für Radfahrer zur Hohen Straße stattdessen vorziehen SPD dafür, CDU dagegen, FWG Enthaltung
27.03,09 Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschuss zur Besetzung der Stelle der 1. Stadträtin Bei Enthaltung der FWG
30.01.09 Einrichtung einer Zukunftswerkstatt Feuerwehr Angenommen, gegen CDU
30.01.09 Postverteilerkästen behindertengerecht aufstellen EINSTIMMIG
30.01.09 Bürgerinnen sollen in die Planung Neue Stadtmitte einbezogen werden, „Forum Neue Stadtmitte“ Antrag „hinfällig“ Agendagruppen etc. werden in WeDI einbezogen
30.01.09 Halbierung der Sanierungsmittel für Friedhofsmauer in Windecken von 100 auf 50 000 Euro Von allen abgelehnt.
Bis heute noch nicht saniert, da zurückgestellt
30.01.09 Mittel für Anbau des Bürgerhauses Ostheim streichen Von allen abgelehnt
30.01.09 Streichung der Mittel für Planansatz Umgehung Ostheim, da eine Umsetzung völlig unrealistisch ist Von allen abgelehnt, aber Mittel verschoben auf 2010
30.01.09 Verzicht auf die Plasterung des Kerbplatzes in Heldenbergen für 40 000 Euro Von allen abgelehnt
Karl-Heinz Herr, Fraktionsvorsitzender B90/Die Grünen
A 27.11.08 Sachstandbericht a) Bachweider Hof
b) Eicher Bahnhof
27.11.08 Die Limesstraße wird für 285.000 Euro erworben. „Gesamtinvestitionsbedarf 300 000“!!!!!
29.08.08 Magistrat wird beauftragt die Urankonzentration im Nidderauer Trinkwasser festzustellen EINSTIMMIG
A 20.06.08 Anfrage zum Aktionsprogramm zur CO2 Minderung lt. Antrag vom 30.03.07
A 20.06.08 Anfrage zum Sachstand Friedwald, wie am 23.11.07 vom Bürgermeister zugesichert
30.05.08 Verzicht auf Einhaltung der Vereinbarung all-elektrische Versorgung in der Leimenkaute Einstimmig Überweisung in Ausschuss
A 30.05.08 Warum wurde die Schulsozialarbeit lt. Beschluss vom 29.06.07 immer noch nicht umgesetzt
A 30.05.08 Wie ist der Sachstand zu unserem Antrag vom 23.11.07 zum „Tag der Vereine“ – Vereinsmesse?
29.02.08 Verabschiedung von Monika Rölling; wir überreichen einen Feldhamster mit einem Laufrad
25.01.08 Streichung von 30 000 Euro zur Bildung eines „Deutsch- Asiatischen Wirtschaftskreis Durch Sponsoring erledigt
25.01.08 Erneuter Vorstoß 2.500 Euro für ein Babybegrüßungspaket
einzustellen, wie am 26.04.07 vereinbart Mit 18:18 abgelehnt, nur die CDU stimmte geschlossen mit uns
25.01,08 Für Planungsmaßnahmen zur umfassenden Reduzierung des CO2-Ausstoßes, wie am 30.03.07 beschlossen, sind 10000 Euro einzustellen Annahme gegen CDU-Stimmen
25.01.08 Bereitstellung von 5000 Euro zur Planung der am 26.10.07 beschlossenen Bürgersolaranlage Ablehnung von SPDCDUFWGFDP
25.01,08 Zur Instandsetzung der Eicher „Jugendhütte“ sollen 5000 Euro bereitgestellt werden Wird durch Bauhof erledigt
25.01.08 Statt 200 000 Euro sollen nur 160 000 Euro zur Gehwegsanierung bereitgestellt werden Durch ähnlichen SPD Antrag erledigt
25.01.08 Sperrvermerk für 150000 Euro zur Pflege der Sportanlagen, da eine neue Regelung gefunden werden muss EINSTIMMIG
angenommen
25.01.08 Streichung von 170 000 Euro Erschließungskosten für neues Gewerbegebiet „Wallerweg“, da es genügend andere, unproblematischere Gewerbegebiete gibt. Ablehnung von SPDCDUFWGFDP
Ruth Jacobi-Lux, Vorsitzende des Umweltausschusses
23.11.07 Alle zwei Jahre soll in Verbindung mit den Vereinen eine
„Vereinsmesse“ – Tag der Vereine durchgeführt werden. EINSTIMMIG
angenommen
23.11.07
Wegen der geplanten Windkraftanlage in Schöneck sollen die Betreiber und die Gemeinde Schöneck in den Ausschuss zur Information eingeladen werden, um von den angedachten rechtlichen Schritten abzukommen
Nur die CDU stimmte mit uns für diesen Antrag. Ablehnung.
Anhörung trotzdem im Ausschuss und Klage!
26.10.07 Ökostrom für alle städtischen Gebäude EINSTIMMIG
26.10.07 Initiierung von Bürgersolaranlagen EINSTIMMIG
29.06.07 Änderungsantrag: Die Schulsozialarbeit an der B-v-S-S soll paritätisch finanziert werden, da so durch gleichlautende Beschlüsse im Kreis die Realisierung schneller möglich ist. Ablehnung durch SPDFDPCDUFWG
29.06.07 In der Stellungnahme zum Reg. Flächennutzungsplan soll das Baugebiet jenseits der B521 in Eichen gestrichen werden. Ablehnung durch
SPDCDUFWGFDP
24.05.07 Projekt Stolpersteine zum Gedenken an vertriebene und ermordete jüdische Familien wird initiiert.
26.04.07 Begrüßungspräsent für Nidderauer Babys; beispielsweise Babybadetuch mit Stadtlogo etc., Broschüre und Hinweise auf Nidderauer Betreuungsangebote. Ablehnung – Annahme Änderung CDU: Nur Anschreiben, kein Geld ausgeben! SPD verweist auf nächsten Haushalt.
A 23.02.07 Wieviele 1-€ sind seitens Nidderau gemeldet
A 23.02.07 Was ist der Stand zur Neuen Stadtmitte? Wann werden Bürger und städtischen Gremien in die Planung einbezogen.
26.01.07 Rauchverbot in allen städtischen Räumen Einstimmig an Ausschuss verwiesen
26.01.07 Streichung der Kosten für die Nidderquerung in den Auen gegenüber der BVSS, da ökologisch nicht vertretbar. Ablehnung von SPDCDUFDPFWG
26.01.07 Ausweisung der städtischen Kosten für die geplante Umgehungsstraße. „Haushaltsklarheit-Haushaltswahrheit“ Ablehnung von SPDCDUFDPFWG
26.01.07 Reduzierung der Kosten für die Bürgerpost von 30 000 auf 27 000 Euro Ablehnung von
SPDCDUFDPFWG
Hans Fischer, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss
24.11.06 Ermäßigung und Befreiung des dritten und jeden weiteren Kindes einer Familien am Mittagstisch. Ablehnung von
SPDCDUFDPDWG
24.11.06 Änderungsantrag zum CDU-Antrag „BAMBINI-Programm“ der Landesregierung, die aufgefordert wird endlich eine verbindliche Rechtsverordnung vorzulegen. Angenommen
29.09.06 Veröffentlichung des ÖPNV-Fahrplanes als Beilage in der Bürgerpost, nach dem die Stadt die Herausgabe des „Nidderauer Fahrplan-Heftchens“ abgelehnt hat. Angenommen
30.06.06 Betreuung Ostheimer Grundschulkinder inkl. Mittagstisch im Jugendpavillon. Verweis in den Ausschuss, hier Einstellung wegen geringem Interesse.
26.03.06 Kommunalwahl, wir erhielten drei Sitze von 37.
Antrag zum Haushalt 06: Bereitstellung von 200 000 Euro für Fuß- und Radweg Konrad-Adenauer-Allee, gegenüber Schwimmbad und Kino. Bis heute (11/10)noch nicht umgesetzt; wird mit Planung Neuer Stadtmitte hinfällig.
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von links: Stadtrat Georg Hollerbach, Manfred Reuter, Manfred Jünemann (Grüner Landratskandidat), Gerhard Löffler
Manfred Reuter war mehr als 21 Jahre lang Stadtverordnetenvorsteher in Nidderau. Im Juni wurde er aus diesem Amt verabschiedet und einstimmig zum Ehrenstadtverordnetenvorsteher ernannt. Alle Parteien würdigten damals sein Wirken und seine Person. Der grüne Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Herr: „Manfred Reuter war ein Glücksfall für Nidderau; er hat jahrzehntelang maßgeblich die politische Kultur in dieser Stadt geprägt.“ Als Geschenk hatten die Grünen den Baum des Jahres 2010, die Vogel-Kirsche, für Manfred Reuter vorgesehen. Nunmehr wurde die Kulturform dieses Baumes, eine Süßkirsche, von den Nidderauer Grünen auf dem Gartengrundstück der Reuters gesetzt. Die Grünen dankten noch einmal Manfred Reuter für seinen überaus fairen, herzlichen und persönlichen Umgang mit allen Parteien.
Nidderauer Grüne vor der Biogasanlage bei Ostheim.
von links: Walter Heidrich (Vorsitzender des OV), Georg Hollerbach (Magistrat), Gisela Heidrich, Ruth Jacobi-Lux (Stadtverordnete), Karl-Heinz Herr (Fraktionsvorsitzender).
Heute startete der Castortransport nach Gorleben. Die Brennelementen werden HUNDERTTAUSENDE von Jahren strahlen und eine permanente Gefährdung darstellen. Weltweit gibt es noch kein einziges sicheres Endlager. Kann es dies überhaupt nach menschlichem Ermessen geben?
Jährlich gibt es über Rhein-Main mehr als 300 000 Flugbewegungen. Der Innenminister sagt, nachdem Bombenpäckchen in Flugzeugen über Deutschland trasportiert wurden: “ Wir sind akut gefährdet“.
Deutschlands ältester Reaktor, Biblis, ist nicht einmal gegen einen Flugzeugabsturz geschützt.
Trotzdem sollen die Atomkraftwerke länger laufen: Der IRRSINN geht weiter.
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80 Prozent der Deutschen haben Verständnis für
Proteste gegen den bevorstehenden Castor-Transport, hat das
Umfrage-Institut TNS Emnid im Auftrag von Greenpeace ermittelt. Sogar 65 Prozent der Anhänger von CDU/CSU zeigen Verständnis dafür. 56 Prozent der Unions-WählerInnen finden es falsch, dass die AKW-Laufzeiten verlängert werden.
Die Großdemonstration am 6.11. ist angemeldet und wird ein riesiges
Protest-Fest, eine Veranstaltung auch für Familien und SeniorInnen; die Polizei regelt an diesem Tag nur den Verkehr. Mehr Fragen?
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor20/fragenundantworten
Wer am 6.11.10 dabei sein will hat die Möglichkeit mit dem Bus ab Freiheitsplatz in Hanau, Abfahrt um 5.00 Uhr, für einen Unkostenbeitrag von 35,–€ mit den Grünen aus Hanau und Umgebung nach Danneberg zu fahren.
Die Rückfahrt erfolgt in Danneberg um 18.00 Uhr.
Verbindliche Anmeldungen nimmt Elmar Diez unter der Nummer 08181/85473 entgegen.
Bündnis 90/Die Grünen in Nidderau 