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Nach ausführlichen Sondierungsgesprächen und mehreren Verhandlungsrunden wurde am 16. Juni 2011 die Koalition zwischen den beiden Parteien für die Wahlperiode 2011 bis 2016 besiegelt.
Vor der Unterzeichnung des Vertrages durch die Parteivorsitzenden Walter Heidrich und Rembert Huneke sowie die Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Herr und Daniela Leß wurden die Vorgeschichte und der Verhandlungsablauf gegenüber der Presse geschildert.
Daniela Leß teilte mit, dass die am Vortag stattgefundene Mitgliederversammlung der SPD das Vertragsergebnis einstimmig gebilligt habe. Damit entsprechen die Sozialdemokraten auch dem im Wahlergebnis dargestellten Wählerwillen nach einer zukunftsweisenden sozial und ökologisch orientierten kommunalen Politik.
Das bestätigte auch Grünen-Fraktionschef Karl-Heinz Herr, der auch erwähnte, dass bei ihrem Gespräch mit der CDU deutlich wurde, dass auch hier im Wählerwillen die Notwendigkeit einer ökologisch orientierten Kommunalpolitik erkannt wurde. Da eine für stabile Mehrheiten erforderliche Zusammenarbeit der Grünen mit CDU und FWG problematisch erschien, konzentrierten sich die Gespräche auf einen Koalitionsvertrag mit der SPD. In einer Mitgliederversammlung am 7. Juni, in die auch die nicht parteigebundenen Mandatsträger der Grünen-Fraktion einbezogen waren, wurde das Verhandlungsergebnis ebenfalls einstimmig beschlossen.
Vor den eigentlichen Verhandlungen der SPD standen Sondierungsgespräche mit den im Parlament vertretenen Fraktionen. Dabei ergab sich schnell, dass die größten Schnittmengen in den Zielen mit den Grünen bestehen.
Sondierungsgespräche in guter Atmosphäre hätten auch mit der CDU stattgefunden. Die CDU erklärte aber ihrerseits, noch bevor Verhandlungen stattgefunden hatten, keine Zusammenarbeit zu verfolgen.
Einem Zusammengehen mit der FWG standen nicht nur Konsensprobleme, sondern auch ein fragiles Bündnis unter notwendiger Einbeziehung des FDP-Abgeordneten im Wege.
Umso erfreulicher gestalteten sich die weiteren Gespräche mit den Grünen. Wie Karl-Heinz Herr es formulierte, wurde nicht gefeilscht, wer was haben will und wer wem etwas zugesteht. Vielmehr seien die Gespräche daran orientiert worden, was man in Zukunft gemeinsam an Zielen festlegen wolle.
Das Ergebnis ist nun ein fünfseitiger Koalitionsvertrag, dessen Präambel in sieben Punkten den Weg und Stil der Zusammenarbeit regelt. Dem folgen die wesentlichen programmatischen Zielpunkte. Hier, so Herr, werde kein Fahrplan vorgelegt. Wesentliches ergebe sich aus der Präambel, nach der die gemeinsame Arbeit flexibel und vertrauensvoll auch aus den Aufgaben der Zukunft entwickelt werden soll.
Daniela Leß Fraktionsvorsitzende SPD, Rembert Huneke SPD-Vorsitzender, Karl-Heinz Herr Fraktionsvorstizender GRÜNE, Walter Heidrich OV-Vorsitzender GRÜNE und Ruth Jacobi-Lux GRÜNE Spitzenkandidatin Kommunalwahl 2011( von links)
